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Sonntag, 18. Oktober 2009
Montag, 31. August 2009
70 Jahre Polen Westerplatte 4.45h
Und Bundeskanzlerin Merkel spricht von dem Leid der Vertriebenen!! Und das an diesem Tag!!
Anne-Will - Maybrit Illner
Aus der SZ gestrichen:
WalkerEvans: Anne Will - Maybrit Illner
seit 2003 schaue ich kein Fernsehen und diese Sendungen Gott sei Dank auch nicht mehr.
Schlafe gut, spare Nerven - wie mich es die Lektüre hier mal wieder spüren lässt.
Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk: DLF, DRadio, WDR5 etc. kann einen richtig aufregen - auch dort gibt es - außer vielleicht Sandra Schulz/DLF - nur rechte Journalistinnen und Journalisten!! Ätzend...
http://www.sueddeutsche.de/politik/513/485933/text/8/?page=1#readcomment
WalkerEvans: Anne Will - Maybrit Illner
seit 2003 schaue ich kein Fernsehen und diese Sendungen Gott sei Dank auch nicht mehr.
Schlafe gut, spare Nerven - wie mich es die Lektüre hier mal wieder spüren lässt.
Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk: DLF, DRadio, WDR5 etc. kann einen richtig aufregen - auch dort gibt es - außer vielleicht Sandra Schulz/DLF - nur rechte Journalistinnen und Journalisten!! Ätzend...
http://www.sueddeutsche.de/politik/513/485933/text/8/?page=1#readcomment
Sonntag, 23. August 2009
Mittwoch, 19. August 2009
Ulla Schmidt und die HARTZ IV EmpfängerInnen
"...Ich bin der Meinung, wenn wir unseren ALG II - Empfängern genauestens auf die Finger schauen, dann darf sich eine Bundesministerin hier nicht ausnehmen und sollte ihr Tun unbedingt auch einer moralischen Prüfung unterziehen. Damit würde sie der Politik die abhandengekommene Glaubwürdigkeit wenigstens ein Stück weit zurückgeben..."
Wenn der Staat die HARTZ IV - EmpfängerInnen mit ehemaligen Stasi-MitarbeiterInnen, IM's und Stasi-Methoden ausgespioniert ( siehe Magdeburg, Landkreis Offenbach..) , dann sollte er mit den gleichen Methoden die Steuerhinterziehung angehen. Sollte es tatsächlich nur um das entgangene und zu viel ausgezahlte Geld gehen, also um Geld, das dem Staat auf die eine oder andere Weise fehlt, dann sollte man doch dort hingehen, wo am meisten zu holen ist.
Die Aktionen gegen Hartz IV EmpfängerInnen sollten in ihren Gesamtkosten - inklusive der Staatskosten durch 85% verlorene Prozesse, die durch HARTZ IV EmpfängerInnen angestrengt wurden, dargestellt werden.
Es stehen noch 90.000 Verfahren aus. Nimmt man an, dass mindestens 50% dieser Prozesse der Staat verliert und addiert das zu den verlorenen Prozessen in der Vergangenheit und zu den Personalkosten der insgesamt am HARTZ IV-Verfahren beteiligten StaatdienerInnen,
dann würde ich gerne die Ergebnisse des Kontrollprozesses gegen gerechnet sehen.
Kosten Hartz IV Gesamt ohne Kontrolle
Kosten Hartz IV Gesamt mit Kontrolle 25,6 Milliarden (Ohne Prozesse)
Saldo
Realistische Steuerhinterziehung BRD Gesamt 100 Milliarden
Personal und Personalkosten zur Eintreibung dieses Geldes
Tatsächlich eingetriebene Gelder ?
Geht es um Geld oder um das Platt machen von Menschen?
Wenn der Staat die HARTZ IV - EmpfängerInnen mit ehemaligen Stasi-MitarbeiterInnen, IM's und Stasi-Methoden ausgespioniert ( siehe Magdeburg, Landkreis Offenbach..) , dann sollte er mit den gleichen Methoden die Steuerhinterziehung angehen. Sollte es tatsächlich nur um das entgangene und zu viel ausgezahlte Geld gehen, also um Geld, das dem Staat auf die eine oder andere Weise fehlt, dann sollte man doch dort hingehen, wo am meisten zu holen ist.
Die Aktionen gegen Hartz IV EmpfängerInnen sollten in ihren Gesamtkosten - inklusive der Staatskosten durch 85% verlorene Prozesse, die durch HARTZ IV EmpfängerInnen angestrengt wurden, dargestellt werden.
Es stehen noch 90.000 Verfahren aus. Nimmt man an, dass mindestens 50% dieser Prozesse der Staat verliert und addiert das zu den verlorenen Prozessen in der Vergangenheit und zu den Personalkosten der insgesamt am HARTZ IV-Verfahren beteiligten StaatdienerInnen,
dann würde ich gerne die Ergebnisse des Kontrollprozesses gegen gerechnet sehen.
Kosten Hartz IV Gesamt ohne Kontrolle
Kosten Hartz IV Gesamt mit Kontrolle 25,6 Milliarden (Ohne Prozesse)
Saldo
Realistische Steuerhinterziehung BRD Gesamt 100 Milliarden
Personal und Personalkosten zur Eintreibung dieses Geldes
Tatsächlich eingetriebene Gelder ?
Geht es um Geld oder um das Platt machen von Menschen?
Samstag, 15. August 2009
Journalisten dreschen auf die SPD ein: Quod erat demonstrandum !!!
Warum dreschen so viele Journalisten besonders hart auf die SPD ein? von Jürgen Busche / DIE ZEIT 13.8.2009
Es gibt in diesem Wahlkampf einen antisozialdemokratischen Affekt. Er äußert sich am auffälligsten in dem spöttischen Mitleid, welches dem Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, vor allem von ehedem befreundeter Seite entgegenschlägt. Mit seiner Person hat das wenig zu tun. Eher folgt die herabsetzende Kritik hier dem dringenden Erfordernis, Ablehnung konkret zu machen. Denn der massiv gegen die Sozialdemokraten gerichteten Stimmung entspricht in keiner Weise eine irgendwie geartete Sympathie für die Unionsparteien. Die FDP war noch nie so sehr Klientel-Partei wie in diesem Jahr der Weltwirtschaftskrise. Und die durch Umfragen präsent gehaltene Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel schwebt über den Dingen, als gebe es den Wahlkampf gar nicht.
Jeder Teilnehmer redseliger Runden in deutschen Wirtshäusern kann diesen Befund bestätigen. Dort gelten Journalisten noch weniger als Politiker. Es sind gewiss nicht die in solchen Fällen gern beschimpften Medien allein, die der SPD den Sommer verhageln, wenn auch der Konformismus, den zumal Zeitungsschreiber bei dieser Gelegenheit offenbaren, es den Sozialdemokraten schwer macht, sich in knapper Zeit gegen Unbill zu wehren. Der Konformismus ist nicht neu. Er begegnete Helmut Kohl nach seiner Wahlniederlage 1976, er begleitete Gerhard Schröder bei seiner Kampagne gegen den »Professor aus Heidelberg«, den von der CDU als Finanzminister vorgesehenen Paul Kirchhof. Auch hier machte das begeisterte Johlen auf Marktplätzen den Anfang. Wenn man heute sagt, dass die Unionspolitiker ihren Mann nicht genügend verteidigt hätten, muss man hinzufügen, dass auch die sogenannte veröffentlichte Meinung einem übel Angegriffenen nicht beistand, der immerhin zuvor Bundesverfassungsrichter gewesen war. Rudolf Augsteins Wort, wenn eine Lawine auf einen Mann herabstürze, sei er nicht gern Teil der Lawine, wird zwar gern zitiert, aber fast nie befolgt. Da man derzeit viel zur Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik erzählt, sollte ein trübes Kapitel auch dem Konformismus in der deutschen Presse gewidmet sein. Sucht man jedoch nach den Gründen für den Anti-SPD-Affekt, gibt es sicherlich deren mehrere, darunter aber auch den speziellen, dass es eine engere Beziehung zwischen der SPD und zahlreichen Journalisten gibt als zwischen der Union und den Koryphäen dieses Standes. Das hat eine lange Tradition, und für die meiste Zeit davon brauchen sich weder Sozialdemokraten noch Journalisten zu schämen. Von den drei sozialdemokratischen Kanzlern war der erste, Willy Brandt, Journalist am Beginn seines Berufsweges, und der zweite, Helmut Schmidt, war es nach der politischen Karriere — beide mit Erfolg.
Es gibt im deutschen Journalis-mus“eine Geneigtheit, Progressivität zu demonstrieren«, hat einmal der Philosoph Hermann Lübbe gesagt, der zur Zeit der Studentenbewegung als Sozialdemokrat Staatssekretär in Düsseldorf war. Er bezog das auf die Wende von 1968. Die Journalisten, die damals am Anfang ihrer Karrieren standen, gehen demnächst in Rente. Und viele der Journalisten, die heute über die Fülle der Möglichkeiten ihres Berufs verfugen, sind von ihnen geprägt worden, was — bei der bekannten Überheblichkeit der 68er — nicht ohne Leiden abgegangen sein wird. Und jetzt, da sich unübersehbar das Generationenprojekt des »Marsches durch die Institutionen« dem Ende zuneigt, bestimmt enttäuschte Liebe die Abrechnung mit der SPD.
Jetzt geht es nicht mehr darum, dass die von der Union geprägte Bundesrepublik — »der CDU-Staat«, hieß es 1968 - dank Brandt, Schmidt und Schröder, zuletzt dank der SPD-Minister in der Großen Koalition immer sozialdemokratischer geworden sei.
Jetzt geht es darum, dass die einst von Herbert Wehner, Fritz Erler und Willy Brandt geprägte SPD dank Schröder, Clement und Steinmeier der CDU immer ähnlicher geworden ist - einer CDU, die jahrzehntelang von linksliberalen Journalisten dämonisiert worden war. Als der Traum von Rot-Grün Wirklichkeit geworden war, war es ein sozialdemokratischer Kanzler, der deutsche Soldaten zum Kriegführen über die Grenze schickte, war es sein Superminister, der mit den Hartz-IV-Reformen den Arbeitnehmern ans kärgliche Vermögen ging, war es der gegenwärtige Kanzlerkandidat, der die Aufnahme eines deutschen Staatsbürgers in Deutschland verweigerte, der unschuldig in Guantanamo saß. All das und mehr wurde isoliert in den elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung in Berlin von den meisten Journalisten erklärt, wo nicht aus Überzeugung verteidigt. Doch in der Summe ist es irgendwann zu viel geworden.
Was die Presse — um das veraltete Wort noch einmal zu gebrauchen — derzeit hämisch demonstriert, ist nachgeholte Unabhängigkeit. Sie rächt sich an der SPD nicht nur für enttäuschte Liebe. Sie rächt sich, erbitterter noch, für manches eigene Versagen. Wie es weitergeht, sieht man nach der Wahl.
Es gibt in diesem Wahlkampf einen antisozialdemokratischen Affekt. Er äußert sich am auffälligsten in dem spöttischen Mitleid, welches dem Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, vor allem von ehedem befreundeter Seite entgegenschlägt. Mit seiner Person hat das wenig zu tun. Eher folgt die herabsetzende Kritik hier dem dringenden Erfordernis, Ablehnung konkret zu machen. Denn der massiv gegen die Sozialdemokraten gerichteten Stimmung entspricht in keiner Weise eine irgendwie geartete Sympathie für die Unionsparteien. Die FDP war noch nie so sehr Klientel-Partei wie in diesem Jahr der Weltwirtschaftskrise. Und die durch Umfragen präsent gehaltene Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel schwebt über den Dingen, als gebe es den Wahlkampf gar nicht.
Jeder Teilnehmer redseliger Runden in deutschen Wirtshäusern kann diesen Befund bestätigen. Dort gelten Journalisten noch weniger als Politiker. Es sind gewiss nicht die in solchen Fällen gern beschimpften Medien allein, die der SPD den Sommer verhageln, wenn auch der Konformismus, den zumal Zeitungsschreiber bei dieser Gelegenheit offenbaren, es den Sozialdemokraten schwer macht, sich in knapper Zeit gegen Unbill zu wehren. Der Konformismus ist nicht neu. Er begegnete Helmut Kohl nach seiner Wahlniederlage 1976, er begleitete Gerhard Schröder bei seiner Kampagne gegen den »Professor aus Heidelberg«, den von der CDU als Finanzminister vorgesehenen Paul Kirchhof. Auch hier machte das begeisterte Johlen auf Marktplätzen den Anfang. Wenn man heute sagt, dass die Unionspolitiker ihren Mann nicht genügend verteidigt hätten, muss man hinzufügen, dass auch die sogenannte veröffentlichte Meinung einem übel Angegriffenen nicht beistand, der immerhin zuvor Bundesverfassungsrichter gewesen war. Rudolf Augsteins Wort, wenn eine Lawine auf einen Mann herabstürze, sei er nicht gern Teil der Lawine, wird zwar gern zitiert, aber fast nie befolgt. Da man derzeit viel zur Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik erzählt, sollte ein trübes Kapitel auch dem Konformismus in der deutschen Presse gewidmet sein. Sucht man jedoch nach den Gründen für den Anti-SPD-Affekt, gibt es sicherlich deren mehrere, darunter aber auch den speziellen, dass es eine engere Beziehung zwischen der SPD und zahlreichen Journalisten gibt als zwischen der Union und den Koryphäen dieses Standes. Das hat eine lange Tradition, und für die meiste Zeit davon brauchen sich weder Sozialdemokraten noch Journalisten zu schämen. Von den drei sozialdemokratischen Kanzlern war der erste, Willy Brandt, Journalist am Beginn seines Berufsweges, und der zweite, Helmut Schmidt, war es nach der politischen Karriere — beide mit Erfolg.
Es gibt im deutschen Journalis-mus“eine Geneigtheit, Progressivität zu demonstrieren«, hat einmal der Philosoph Hermann Lübbe gesagt, der zur Zeit der Studentenbewegung als Sozialdemokrat Staatssekretär in Düsseldorf war. Er bezog das auf die Wende von 1968. Die Journalisten, die damals am Anfang ihrer Karrieren standen, gehen demnächst in Rente. Und viele der Journalisten, die heute über die Fülle der Möglichkeiten ihres Berufs verfugen, sind von ihnen geprägt worden, was — bei der bekannten Überheblichkeit der 68er — nicht ohne Leiden abgegangen sein wird. Und jetzt, da sich unübersehbar das Generationenprojekt des »Marsches durch die Institutionen« dem Ende zuneigt, bestimmt enttäuschte Liebe die Abrechnung mit der SPD.
Jetzt geht es nicht mehr darum, dass die von der Union geprägte Bundesrepublik — »der CDU-Staat«, hieß es 1968 - dank Brandt, Schmidt und Schröder, zuletzt dank der SPD-Minister in der Großen Koalition immer sozialdemokratischer geworden sei.
Jetzt geht es darum, dass die einst von Herbert Wehner, Fritz Erler und Willy Brandt geprägte SPD dank Schröder, Clement und Steinmeier der CDU immer ähnlicher geworden ist - einer CDU, die jahrzehntelang von linksliberalen Journalisten dämonisiert worden war. Als der Traum von Rot-Grün Wirklichkeit geworden war, war es ein sozialdemokratischer Kanzler, der deutsche Soldaten zum Kriegführen über die Grenze schickte, war es sein Superminister, der mit den Hartz-IV-Reformen den Arbeitnehmern ans kärgliche Vermögen ging, war es der gegenwärtige Kanzlerkandidat, der die Aufnahme eines deutschen Staatsbürgers in Deutschland verweigerte, der unschuldig in Guantanamo saß. All das und mehr wurde isoliert in den elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung in Berlin von den meisten Journalisten erklärt, wo nicht aus Überzeugung verteidigt. Doch in der Summe ist es irgendwann zu viel geworden.
Was die Presse — um das veraltete Wort noch einmal zu gebrauchen — derzeit hämisch demonstriert, ist nachgeholte Unabhängigkeit. Sie rächt sich an der SPD nicht nur für enttäuschte Liebe. Sie rächt sich, erbitterter noch, für manches eigene Versagen. Wie es weitergeht, sieht man nach der Wahl.
Montag, 10. August 2009
Grenzkontrollpunkt Drewitz 1995
Blick auf den Kontrollpunkt in Richtung Berlin
links die Zufahrt für Lkw
rechts die Zufahrt für PKW
Foto Gerhard Bäselt
Jedes Jahr seit den 90er Jahren muss ich mich am 13.August an eine spannende Geschichte erinnern.
Wir hatten 1995 den Auftrag, das Finanzministerium in Potsdam auf Energieeinsparpotenziale hin zu untersuchen. Das Finanzministerium wohnt seit dem Mauerfall in den Räumen der Grenztruppen des ehemaligen Grenzkontrollpunkts Drewitz. Zur Vor-Ort Begehung wurde mir der "Chef-Hausmeister" zugeteilt. Wir gingen gemeinsam durch jeden Raum der 30.000 Quadratmeter Fläche. "Wie lange machen Sie das denn hier schon," frage ich." Oh, schon seit dreißig Jahren", erfahre ich von ihm. Er war also schon vor der Wende in der gleichen Funktion. Das ist bei fast allen Hausmeistern in Brandenburg der Fall und darum waren und sind die Gespräche mit ihnen auch von so großem Erkenntnisgewinn.
Am damaligen 13.8. in den 90ern tagte die Ministerpräsidentenkonferenz unter Stolpe im ehemaligen Casino der Drewitz-Anlage." Da können wir auf keinen Fall hinein", erfahre ich. Also gehen wir hinten um das imposante Gebäude herum. Plötzlich bleibt mein Begleiter vor einer Tür stehen. "Hier war seit dem Mauerfall noch niemand drinne, ich auch nicht, wollen Sie da hinein?" Wie er schon schaute - mit einem Blick aus Furcht und Neugier, musste ich da rein."Ich war sicher, ich hätte Sie nicht fragen sollen" sagt er ein wenig lächelnd vor sich hin.
Mit äußerster Kraft gelingt es ihm die Tür zu öffnen und in Sekunden befinden wir uns in die Nacht des 9.November 1989 zurück versetzt. Der Filmvorführraum der Grenztruppen wirkt wie vor Augenblicken verlassen: die Cabinett-Zigaretten plus Asche liegen im Aschenbecher, zwei Uniformjacken hängen chaotisch auf zwei Stühlen, eine Schirmmütze liegt hingeschmissen in der Ecke, nackte Mädels posieren auf Plakaten an den Wänden, der Abreißkalender ist auf dem 9.11.1989 stehen geblieben und eines der beiden riesigen tschechischen Filmvorführgeräte steht wie gerade auf halber Spule abgeschaltet mit eingelegtem 16mm Film.
MeOpta Filmprojektor Baujahr 1951 (Foto MeOpta)
Durch ein verstaubtes Großfenster sehen wir Stolpe gerade eine Rede halten, hinter ihm die weiße Filmwand." Nein, nein, tun Sie das nicht" fleht mich der Hausmeister an, der schon ahnt, was gleich passiert. Ich drücke den Einschaltknopf und mit ohrenbetäubendem Lärm setzt sich dieses Gerät in Bewegung. Auf der Wand im Konferenzsaal erscheinen Bilder, auf denen eine Republikflucht in der Nähe des Spandauer Forstes mit Jeep und Maschinengewehr beendet wird, die Schüsse, der dazu gehörige Lehrkommentar einer Männerstimme sind zu hören..Stolpe gestikuliert,schreit, keiner weiß, was hier plötzlich abgeht, ich schalte das Ding aus. Hier wurde also professionell die Verhinderung einer DDR-Flucht geübt.Gespenstisch!!
Links an der Wand hängen noch 5 Filmrollen mit dem Aufkleber: Abgabe 12.Dez.1989 Strausberg. Und dort warten sie wohl heute noch.
"Warum habt ihr das nicht in Ordnung gebracht", eine unbekannte Stimme hinter mir. Ohne es bemerkt zu haben, waren hinter uns 5 Männer im Rentenalter durch die jetzt offen stehende Tür hineindiffundiert. Sie hatten offensichtlich hier früher gearbeitet und entwickelten spontan eine Idee, wie man das hier intelligent "abwickeln" könnte......
Ausrangierter verrosteter Kinderpanzer Treptower Park 2000
Was mich nach solchen Erlebnissen immer wieder beschäftigt hat und immer wieder neu beschäftigt, dass ich mir bei endlosen Schikanen an eben diesem Drewitz-Point geschworen hatte..Wenn Du irgendwann einmal diese Typen im Diesseits oder Jenseits privat triffst, dann....Und dann gehe ich tagelang fast freundschftlich mit einem davon, lache, scherze und kapiere einfach nichts mehr. Deutsche Einheit - so isses eben!!
p.s.: höchst ärgerlich1.: ich war so ergriffen von der Situation, dass ich
vollkommen vergaß, zu fotografieren.....
höchst ärgerlich 2.: genau vor einem Jahr - 13.8.2008 - begannen die
Gespräche Andrea Ypsilanti <>DIE LINKE . Trotz meiner damaligen und
heutigen Begeisterung für Andrea Ypsilanti fand ich dieses Datum als
Auftakt für Gespräche beschämend und geschichtsvergessen - es sollte sich
als symbolisch erweisen, leider!!!
Medien und Realität
Prof.Dr.Winfried Schulz: Medien und die Realität Das Ergebnis eindrucksvoller Studien über die Beziehung zwischen Medien und Realität lautet, dass die Massenmedien die Wirklichkeit nicht repräsentieren und schon gar nicht widerspiegeln. Die Berichte der Medien sind oft einseitig, ungenau und verzerrt, sie bieten manchmal eine ausgesprochen tendenziöse Weltsicht. Politische Nachrichten präsentieren eine Politik-Illusion. Sie konzentrieren sich auf prominente Personen der politischen Exekutive, auf Negativismus und auf Dramatik, auf fragmentiertes Geschehen und auf die Sichtweise der westlich-atlantischen Welt. Es scheint, als sei es müßig, die Berichterstattung an Prinzipien wie Objektivität und Wahrheit zu messen. Für die Abweichung der politischen Berichterstattung von Prinzipien wie Objektivität und Wahrheit gibt es zwei verschiedene Erklärungen. 1.Es handelt sich um politisch-ideologische Einseitigkeit. Dies ist ein Fehlverhalten, das den politischen Vorurteilen oder Absichten der Journalisten / Verleger /Programmverantwortlichen zuzuschreiben ist, deren (Partei-) – politische Einstellungen unwillkürlich oder absichtsvoll die Medieninhalte einfärben. Man würde im Deutschen eine solche Berichterstattung als tendenziös oder parteilich bezeichnen. 2.Zum anderen können Abweichungen vom Objektivitäts- und Wahrheitsgebot auf das strukturelle Unvermögen der Medien zurückzuführen sein, die Wirklichkeit in allen ihren Facetten abzubilden. Die Berichterstattung muss bei der medialen Codierung und Formatierung der politischen Realität diese notwendigerweise verkürzen, akzentuieren und interpretieren. Dies ist ein wesentlicher Aspekt dessen, was als Medialisierung bezeichnet wird. Die Realität wird durch die mediale Informationsverarbeitung in eine Medienrealität umgeschrieben ....."
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