Demagogie mit Bildern. Unterstes Bild aus der SZ von David Klammer/liaf!! Die anderen von dr.friedrich schreyer
Sonntag, 17. Januar 2010
Sonntag, 18. Oktober 2009
Montag, 31. August 2009
70 Jahre Polen Westerplatte 4.45h
Und Bundeskanzlerin Merkel spricht von dem Leid der Vertriebenen!! Und das an diesem Tag!!
Anne-Will - Maybrit Illner
Aus der SZ gestrichen:
WalkerEvans: Anne Will - Maybrit Illner
seit 2003 schaue ich kein Fernsehen und diese Sendungen Gott sei Dank auch nicht mehr.
Schlafe gut, spare Nerven - wie mich es die Lektüre hier mal wieder spüren lässt.
Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk: DLF, DRadio, WDR5 etc. kann einen richtig aufregen - auch dort gibt es - außer vielleicht Sandra Schulz/DLF - nur rechte Journalistinnen und Journalisten!! Ätzend...
http://www.sueddeutsche.de/politik/513/485933/text/8/?page=1#readcomment
WalkerEvans: Anne Will - Maybrit Illner
seit 2003 schaue ich kein Fernsehen und diese Sendungen Gott sei Dank auch nicht mehr.
Schlafe gut, spare Nerven - wie mich es die Lektüre hier mal wieder spüren lässt.
Aber auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk: DLF, DRadio, WDR5 etc. kann einen richtig aufregen - auch dort gibt es - außer vielleicht Sandra Schulz/DLF - nur rechte Journalistinnen und Journalisten!! Ätzend...
http://www.sueddeutsche.de/politik/513/485933/text/8/?page=1#readcomment
Sonntag, 23. August 2009
Mittwoch, 19. August 2009
Ulla Schmidt und die HARTZ IV EmpfängerInnen
"...Ich bin der Meinung, wenn wir unseren ALG II - Empfängern genauestens auf die Finger schauen, dann darf sich eine Bundesministerin hier nicht ausnehmen und sollte ihr Tun unbedingt auch einer moralischen Prüfung unterziehen. Damit würde sie der Politik die abhandengekommene Glaubwürdigkeit wenigstens ein Stück weit zurückgeben..."
Wenn der Staat die HARTZ IV - EmpfängerInnen mit ehemaligen Stasi-MitarbeiterInnen, IM's und Stasi-Methoden ausgespioniert ( siehe Magdeburg, Landkreis Offenbach..) , dann sollte er mit den gleichen Methoden die Steuerhinterziehung angehen. Sollte es tatsächlich nur um das entgangene und zu viel ausgezahlte Geld gehen, also um Geld, das dem Staat auf die eine oder andere Weise fehlt, dann sollte man doch dort hingehen, wo am meisten zu holen ist.
Die Aktionen gegen Hartz IV EmpfängerInnen sollten in ihren Gesamtkosten - inklusive der Staatskosten durch 85% verlorene Prozesse, die durch HARTZ IV EmpfängerInnen angestrengt wurden, dargestellt werden.
Es stehen noch 90.000 Verfahren aus. Nimmt man an, dass mindestens 50% dieser Prozesse der Staat verliert und addiert das zu den verlorenen Prozessen in der Vergangenheit und zu den Personalkosten der insgesamt am HARTZ IV-Verfahren beteiligten StaatdienerInnen,
dann würde ich gerne die Ergebnisse des Kontrollprozesses gegen gerechnet sehen.
Kosten Hartz IV Gesamt ohne Kontrolle
Kosten Hartz IV Gesamt mit Kontrolle 25,6 Milliarden (Ohne Prozesse)
Saldo
Realistische Steuerhinterziehung BRD Gesamt 100 Milliarden
Personal und Personalkosten zur Eintreibung dieses Geldes
Tatsächlich eingetriebene Gelder ?
Geht es um Geld oder um das Platt machen von Menschen?
Wenn der Staat die HARTZ IV - EmpfängerInnen mit ehemaligen Stasi-MitarbeiterInnen, IM's und Stasi-Methoden ausgespioniert ( siehe Magdeburg, Landkreis Offenbach..) , dann sollte er mit den gleichen Methoden die Steuerhinterziehung angehen. Sollte es tatsächlich nur um das entgangene und zu viel ausgezahlte Geld gehen, also um Geld, das dem Staat auf die eine oder andere Weise fehlt, dann sollte man doch dort hingehen, wo am meisten zu holen ist.
Die Aktionen gegen Hartz IV EmpfängerInnen sollten in ihren Gesamtkosten - inklusive der Staatskosten durch 85% verlorene Prozesse, die durch HARTZ IV EmpfängerInnen angestrengt wurden, dargestellt werden.
Es stehen noch 90.000 Verfahren aus. Nimmt man an, dass mindestens 50% dieser Prozesse der Staat verliert und addiert das zu den verlorenen Prozessen in der Vergangenheit und zu den Personalkosten der insgesamt am HARTZ IV-Verfahren beteiligten StaatdienerInnen,
dann würde ich gerne die Ergebnisse des Kontrollprozesses gegen gerechnet sehen.
Kosten Hartz IV Gesamt ohne Kontrolle
Kosten Hartz IV Gesamt mit Kontrolle 25,6 Milliarden (Ohne Prozesse)
Saldo
Realistische Steuerhinterziehung BRD Gesamt 100 Milliarden
Personal und Personalkosten zur Eintreibung dieses Geldes
Tatsächlich eingetriebene Gelder ?
Geht es um Geld oder um das Platt machen von Menschen?
Samstag, 15. August 2009
Journalisten dreschen auf die SPD ein: Quod erat demonstrandum !!!
Warum dreschen so viele Journalisten besonders hart auf die SPD ein? von Jürgen Busche / DIE ZEIT 13.8.2009
Es gibt in diesem Wahlkampf einen antisozialdemokratischen Affekt. Er äußert sich am auffälligsten in dem spöttischen Mitleid, welches dem Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, vor allem von ehedem befreundeter Seite entgegenschlägt. Mit seiner Person hat das wenig zu tun. Eher folgt die herabsetzende Kritik hier dem dringenden Erfordernis, Ablehnung konkret zu machen. Denn der massiv gegen die Sozialdemokraten gerichteten Stimmung entspricht in keiner Weise eine irgendwie geartete Sympathie für die Unionsparteien. Die FDP war noch nie so sehr Klientel-Partei wie in diesem Jahr der Weltwirtschaftskrise. Und die durch Umfragen präsent gehaltene Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel schwebt über den Dingen, als gebe es den Wahlkampf gar nicht.
Jeder Teilnehmer redseliger Runden in deutschen Wirtshäusern kann diesen Befund bestätigen. Dort gelten Journalisten noch weniger als Politiker. Es sind gewiss nicht die in solchen Fällen gern beschimpften Medien allein, die der SPD den Sommer verhageln, wenn auch der Konformismus, den zumal Zeitungsschreiber bei dieser Gelegenheit offenbaren, es den Sozialdemokraten schwer macht, sich in knapper Zeit gegen Unbill zu wehren. Der Konformismus ist nicht neu. Er begegnete Helmut Kohl nach seiner Wahlniederlage 1976, er begleitete Gerhard Schröder bei seiner Kampagne gegen den »Professor aus Heidelberg«, den von der CDU als Finanzminister vorgesehenen Paul Kirchhof. Auch hier machte das begeisterte Johlen auf Marktplätzen den Anfang. Wenn man heute sagt, dass die Unionspolitiker ihren Mann nicht genügend verteidigt hätten, muss man hinzufügen, dass auch die sogenannte veröffentlichte Meinung einem übel Angegriffenen nicht beistand, der immerhin zuvor Bundesverfassungsrichter gewesen war. Rudolf Augsteins Wort, wenn eine Lawine auf einen Mann herabstürze, sei er nicht gern Teil der Lawine, wird zwar gern zitiert, aber fast nie befolgt. Da man derzeit viel zur Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik erzählt, sollte ein trübes Kapitel auch dem Konformismus in der deutschen Presse gewidmet sein. Sucht man jedoch nach den Gründen für den Anti-SPD-Affekt, gibt es sicherlich deren mehrere, darunter aber auch den speziellen, dass es eine engere Beziehung zwischen der SPD und zahlreichen Journalisten gibt als zwischen der Union und den Koryphäen dieses Standes. Das hat eine lange Tradition, und für die meiste Zeit davon brauchen sich weder Sozialdemokraten noch Journalisten zu schämen. Von den drei sozialdemokratischen Kanzlern war der erste, Willy Brandt, Journalist am Beginn seines Berufsweges, und der zweite, Helmut Schmidt, war es nach der politischen Karriere — beide mit Erfolg.
Es gibt im deutschen Journalis-mus“eine Geneigtheit, Progressivität zu demonstrieren«, hat einmal der Philosoph Hermann Lübbe gesagt, der zur Zeit der Studentenbewegung als Sozialdemokrat Staatssekretär in Düsseldorf war. Er bezog das auf die Wende von 1968. Die Journalisten, die damals am Anfang ihrer Karrieren standen, gehen demnächst in Rente. Und viele der Journalisten, die heute über die Fülle der Möglichkeiten ihres Berufs verfugen, sind von ihnen geprägt worden, was — bei der bekannten Überheblichkeit der 68er — nicht ohne Leiden abgegangen sein wird. Und jetzt, da sich unübersehbar das Generationenprojekt des »Marsches durch die Institutionen« dem Ende zuneigt, bestimmt enttäuschte Liebe die Abrechnung mit der SPD.
Jetzt geht es nicht mehr darum, dass die von der Union geprägte Bundesrepublik — »der CDU-Staat«, hieß es 1968 - dank Brandt, Schmidt und Schröder, zuletzt dank der SPD-Minister in der Großen Koalition immer sozialdemokratischer geworden sei.
Jetzt geht es darum, dass die einst von Herbert Wehner, Fritz Erler und Willy Brandt geprägte SPD dank Schröder, Clement und Steinmeier der CDU immer ähnlicher geworden ist - einer CDU, die jahrzehntelang von linksliberalen Journalisten dämonisiert worden war. Als der Traum von Rot-Grün Wirklichkeit geworden war, war es ein sozialdemokratischer Kanzler, der deutsche Soldaten zum Kriegführen über die Grenze schickte, war es sein Superminister, der mit den Hartz-IV-Reformen den Arbeitnehmern ans kärgliche Vermögen ging, war es der gegenwärtige Kanzlerkandidat, der die Aufnahme eines deutschen Staatsbürgers in Deutschland verweigerte, der unschuldig in Guantanamo saß. All das und mehr wurde isoliert in den elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung in Berlin von den meisten Journalisten erklärt, wo nicht aus Überzeugung verteidigt. Doch in der Summe ist es irgendwann zu viel geworden.
Was die Presse — um das veraltete Wort noch einmal zu gebrauchen — derzeit hämisch demonstriert, ist nachgeholte Unabhängigkeit. Sie rächt sich an der SPD nicht nur für enttäuschte Liebe. Sie rächt sich, erbitterter noch, für manches eigene Versagen. Wie es weitergeht, sieht man nach der Wahl.
Es gibt in diesem Wahlkampf einen antisozialdemokratischen Affekt. Er äußert sich am auffälligsten in dem spöttischen Mitleid, welches dem Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, vor allem von ehedem befreundeter Seite entgegenschlägt. Mit seiner Person hat das wenig zu tun. Eher folgt die herabsetzende Kritik hier dem dringenden Erfordernis, Ablehnung konkret zu machen. Denn der massiv gegen die Sozialdemokraten gerichteten Stimmung entspricht in keiner Weise eine irgendwie geartete Sympathie für die Unionsparteien. Die FDP war noch nie so sehr Klientel-Partei wie in diesem Jahr der Weltwirtschaftskrise. Und die durch Umfragen präsent gehaltene Beliebtheit von Bundeskanzlerin Angela Merkel schwebt über den Dingen, als gebe es den Wahlkampf gar nicht.
Jeder Teilnehmer redseliger Runden in deutschen Wirtshäusern kann diesen Befund bestätigen. Dort gelten Journalisten noch weniger als Politiker. Es sind gewiss nicht die in solchen Fällen gern beschimpften Medien allein, die der SPD den Sommer verhageln, wenn auch der Konformismus, den zumal Zeitungsschreiber bei dieser Gelegenheit offenbaren, es den Sozialdemokraten schwer macht, sich in knapper Zeit gegen Unbill zu wehren. Der Konformismus ist nicht neu. Er begegnete Helmut Kohl nach seiner Wahlniederlage 1976, er begleitete Gerhard Schröder bei seiner Kampagne gegen den »Professor aus Heidelberg«, den von der CDU als Finanzminister vorgesehenen Paul Kirchhof. Auch hier machte das begeisterte Johlen auf Marktplätzen den Anfang. Wenn man heute sagt, dass die Unionspolitiker ihren Mann nicht genügend verteidigt hätten, muss man hinzufügen, dass auch die sogenannte veröffentlichte Meinung einem übel Angegriffenen nicht beistand, der immerhin zuvor Bundesverfassungsrichter gewesen war. Rudolf Augsteins Wort, wenn eine Lawine auf einen Mann herabstürze, sei er nicht gern Teil der Lawine, wird zwar gern zitiert, aber fast nie befolgt. Da man derzeit viel zur Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik erzählt, sollte ein trübes Kapitel auch dem Konformismus in der deutschen Presse gewidmet sein. Sucht man jedoch nach den Gründen für den Anti-SPD-Affekt, gibt es sicherlich deren mehrere, darunter aber auch den speziellen, dass es eine engere Beziehung zwischen der SPD und zahlreichen Journalisten gibt als zwischen der Union und den Koryphäen dieses Standes. Das hat eine lange Tradition, und für die meiste Zeit davon brauchen sich weder Sozialdemokraten noch Journalisten zu schämen. Von den drei sozialdemokratischen Kanzlern war der erste, Willy Brandt, Journalist am Beginn seines Berufsweges, und der zweite, Helmut Schmidt, war es nach der politischen Karriere — beide mit Erfolg.
Es gibt im deutschen Journalis-mus“eine Geneigtheit, Progressivität zu demonstrieren«, hat einmal der Philosoph Hermann Lübbe gesagt, der zur Zeit der Studentenbewegung als Sozialdemokrat Staatssekretär in Düsseldorf war. Er bezog das auf die Wende von 1968. Die Journalisten, die damals am Anfang ihrer Karrieren standen, gehen demnächst in Rente. Und viele der Journalisten, die heute über die Fülle der Möglichkeiten ihres Berufs verfugen, sind von ihnen geprägt worden, was — bei der bekannten Überheblichkeit der 68er — nicht ohne Leiden abgegangen sein wird. Und jetzt, da sich unübersehbar das Generationenprojekt des »Marsches durch die Institutionen« dem Ende zuneigt, bestimmt enttäuschte Liebe die Abrechnung mit der SPD.
Jetzt geht es nicht mehr darum, dass die von der Union geprägte Bundesrepublik — »der CDU-Staat«, hieß es 1968 - dank Brandt, Schmidt und Schröder, zuletzt dank der SPD-Minister in der Großen Koalition immer sozialdemokratischer geworden sei.
Jetzt geht es darum, dass die einst von Herbert Wehner, Fritz Erler und Willy Brandt geprägte SPD dank Schröder, Clement und Steinmeier der CDU immer ähnlicher geworden ist - einer CDU, die jahrzehntelang von linksliberalen Journalisten dämonisiert worden war. Als der Traum von Rot-Grün Wirklichkeit geworden war, war es ein sozialdemokratischer Kanzler, der deutsche Soldaten zum Kriegführen über die Grenze schickte, war es sein Superminister, der mit den Hartz-IV-Reformen den Arbeitnehmern ans kärgliche Vermögen ging, war es der gegenwärtige Kanzlerkandidat, der die Aufnahme eines deutschen Staatsbürgers in Deutschland verweigerte, der unschuldig in Guantanamo saß. All das und mehr wurde isoliert in den elf Jahren sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung in Berlin von den meisten Journalisten erklärt, wo nicht aus Überzeugung verteidigt. Doch in der Summe ist es irgendwann zu viel geworden.
Was die Presse — um das veraltete Wort noch einmal zu gebrauchen — derzeit hämisch demonstriert, ist nachgeholte Unabhängigkeit. Sie rächt sich an der SPD nicht nur für enttäuschte Liebe. Sie rächt sich, erbitterter noch, für manches eigene Versagen. Wie es weitergeht, sieht man nach der Wahl.
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